#aufstehen - wer sammelt sich für was?

Anfang September hat die neue Sammlungsbewegung #aufstehen ihr Programm, ihre Agenda und ihre führenden Köpfe vorgestellt. Als Parallelprojekt zu den Parteien fordert es von deren Mitgliedern keinen Austritt sondern will insbesondere solche aus SPD, Grüne und Linke auf einer neuen Ebene zusammenbringen. In jeder dieser Parteien gibt es prominente Fürsprecher_innen wie Gegner_innen, in der ausserparlamentarischen, radikalen Linken überwiegen bislang Kritik und Skepsis. Im Folgenden einige aus unserer Sicht interessante Infos und Einschätzungen:

Interview mit Sahra Wagenknecht auf den Nachdenkseiten
"Der Neoliberalismus tritt die sozialen Bedürfnisse der weniger Wohlhabenden mit Füßen und bringt viele dazu, sich von der Demokratie abzuwenden. Am Ende profitieren davon rechte Parteien. Inzwischen bestimmt die AfD in Deutschland die Themen der Politik und treibt die anderen vor sich her. Das wollen wir nicht länger akzeptieren."
https://www.nachdenkseiten.de/?p=45315

Thomas Goes in der SoZ
"Zunächst einmal sollten wir die Aufstehen-Initiative als Chance nutzen, um inhaltliche Streitfragen zu klären. Es ist nützlich, wenn etwa die Frage in den Raum gestellt wird, welche Rolle die „Verteidigung des Sozialstaats“ für Linke spielt – was verteidigen wir wie und mit welchen Zielen? Oder: Wenn wir die EU ablehnen, wie halten wir es mit dem wagenknechtschen „Zurück zum Nationalstaat!“?"
http://www.sozonline.de/2018/08/sammlung-aufstehen/

Marxistisches Forum in der Partei die Linke
"Die neue Sammlungsbewegung kann gesellschaftliche Veränderungen durch außerparlamentarischen Druck ermöglichen, wenn sich viele fortschrittliche und linke Kräfte als Teil dieser Sammlungsbewegung einbringen und Angebote für eine konkrete Politikgestaltung machen."
https://marxistischesforum.files.wordpress.com/2018/08/position-des-mf-zur-sammlungsbewegung.pdf

Potemkin
"In dem jetzigen Projekt steckt klar erkennbar die Gefahr, dass das letzte Aufstehen des Oskar L. zum endgültigen Grab einer bundesweit parlamentarisch vertretenen Linken wird."
http://www.potemkin-zeitschrift.de/2018/08/07/das-letzte-aufstehen-des-oskar-l/

Daniela Dahn im Neuen Deutschland
"Ob eine vernünftige Politik die Bürger vor dem globalen Finanzkapitalismus schützen kann, ist bisher nicht bewiesen. Denn die Macht der Wirtschaft ist größer als die der Politik. ... Der Auftrag der Sammlungsbewegung wäre, das Primat der Politik zurückzuerobern."
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1097701.sammlungsbewegung-primat-der-politik-zurueckerobern.html

Klasse gegen Klasse
"Seit Samstag wird heftig über #aufstehen diskutiert. Dabei soll es sich um eine Antwort auf die Schwäche des Reformismus und das Wachstum der AfD handeln. Doch statt für die Einheit aller Beschäftigten zu kämpfen, zementieren Wagenknecht und Lafontaine damit die Spaltung der Klasse... "
https://www.klassegegenklasse.org/aufstehen-eine-sammlungsbewegung-die-spaltet/

Edith Bartelmus-Scholich
"...Es stimmt bedenklich, dass nun auch ein Flügel der Linkspartei in den Sog geraten ist, der Veränderung im Diskurs folgt, linke Inhalte nationalistisch überformt und dazu auch insgesamt eine Entwicklung zu politischen Positionen der sog. linken Mitte durchläuft. Diese weitere Rechtsverschiebung im politischen Spektrum  hilft nicht im Kampf um linke Hegemonie..."
http://www.trend.infopartisan.net/trd0818/t310818.html

Knuth Mellenthin in der Jungen Welt
"... Wer zu sammeln vorgibt oder glaubt, indem er sich gegen die wirklichen Bewegungen stellt und gleichzeitig Ressentiments als Ausdruck gerechten sozialen Unmuts in Schutz nimmt, muss eine spezielle Form der Wahrnehmung haben. Falls Sahra Wagenknecht daran festhält, wird ihr vermutlich nicht einmal der Hype der Mainstreammedien noch lange helfen."
https://www.jungewelt.de/artikel/337350.kein-kaiser-noch-tribun.htm

Interview mit dem Soziologen Dieter Rucht beim Deutschlandfunk
https://www.deutschlandfunk.de/wagenknechts-aufstehen-wer-im-aufwind-ist-gruendet-keine.862.de.html?dram:article_id=425097

Was tun gegen die AfD?

Bei den Bundestagswahlen im Oktober 2017 zog die AfD mit 94 Abgeordneten erstmals ins Parlament ein. Ihre Umfragewerte liegen weiter hoch (zwischen 6% in Niedersachsen/Schleswig-Holstein und 24% in Sachsen) und bei den anstehenden Landtagswahlen in Bayern droht auch dort ein Ergebnis deutlich über 10%. Wer an ihrem Abstieg arbeiten will, kommt nicht umhin, sich eingehend mit Ursprung, Programmatik und Charakter dieser neurechten Partei auseinanderzusetzen.

Einen lesenswerten Beitrag dazu liefert Manfred Sohn in einem Artikel in der Jungen Welt. Darin charakterisiert er die AfD als Verwesungsprodukt der finalen Krise des Kapitalismus, als Partei gewordene, pervertierte nationale Rebellion gegen die zwangsläufigen Auswirkungen eines globalen Kapitalismus. Sie stelle die politische Reserve für härtere Zeiten, in denen die nahenden Krisenschübe mit beispiellosem Sozialabbau und auch Krieg bewältigt werden sollen.

Wer sich ausführlicher mit dieser Analyse und möglichen Strategien gegen AfD & Co. beschäftigen will, dem seien folgende Bücher empfohlen:

Stefan Dietl
Die AfD und die soziale Frage
Zwischen Marktradikalismus und ›völkischem Antikapitalismus‹
Unrast Verlag
Erscheinungsdatum: Juli 2018
14.- Euro

Manfred Sohn
Falsche Feinde. Was tun gegen die AfD?
Ein alternativer Ratgeber.
Konkret ­Literatur Verlag
Hamburg 2017, 128 Seiten
13,50 Euro

Gerd Wiegel
Ein aufhaltsamer Aufstieg
Alternativen zu AfD & Co.
Papyrossa - Neue Kleine Bibliothek 230
126 Seiten
12,90 Euro

Solidarität mit Rojava - Hilfe für Kobanê

Damit sich die Menschen in Kobanê und Rojava gegen die Barbaren des IS wie auch gegen die Aggressionen der Türkei behaupten können, brauchen sie Unterstützung, materiell und politisch. Organisieren wir deshalb einerseits den Widerstand gegen eine deutsche Politik, die das reaktionäre Erdogan-Regime stützt und unterstützen wir eines der aktuellen Projekte zum Wiederaufbau Kobanês:

Eine Berufsschule für Mädchen

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Um was geht es bei Marx?

Ein Vortrag von Michael Heinrich über die Kritik der politischen Ökonomie von Karl Marx. Er hat auch eine gut lesbare Einführung geschrieben: http://www.theorie.org/kapital.

Das 3-bändige Hauptwerk von Marx "Das Kapital - Kritik der politischen Ökonomie" gibt's z.B. hier.

Solidarität ist eine Waffe - Rote Hilfe

Alle, die sich an politischen Aktivitäten beteiligen, sollen das in dem Bewusstsein tun können, dass sie auch hinterher, wenn sie Strafverfahren bekommen, nicht alleine dastehen. Der wichtigste Zweck der politischen Verfolgung ist es, diejenigen, die aktiv geworden sind, zu vereinzeln, von einander zu isolieren und durch exemplarische Strafen abzuschrecken. Die Rote Hilfe e.V. stellt dem das Prinzip der Solidarität entgegen und ermutigt so zum Weiterkämpfen.

Werde Mitglied: http://www.rote-hilfe.de/aktiv-werden/mitglied-werden

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